BIONIERE

Raus aus Euratom! Energiewende jetzt!

Mittwoch, 21. Januar 2009 um 00:00 Uhr |

Bis zu 100 Millionen Euro zahlen wir Österreicher Jahr für Jahr an Euratom und 530 Millionen Euro haben wir schon für CO²-Zertifikate gezahlt. Hunderte Millionen hat die EU ohne jede Gegenleistung in die Ukraine gepumpt - und jetzt "dreht sie uns den Gashahn zu". Die Slowaken wollen ihren alten Atomschrottmeiler Bohunice reaktivieren, die EU-Politiker rennen wie gackernde Hühner herum und Vizekanzler Josef Pröll hat zwei Minister beauftragt, bis zum Sommer (!) ein Konzept zur Lösung dieser (seit Jahren!) anstehenden Probleme zu erarbeiten.

Was? Noch ein Konzept? Es ist doch sonnenklar, was JETZT zu tun ist: Die EU-Zahlungen an die Ukraine müssen sofort eingestellt werden und Österreich muss endlich raus aus Euratom! Denn als wir Österreicher vor 30 Jahren "Nein" zum AKW Zwentendorf - und damit zur Atomkraft überhaupt - gesagt haben, hat das den ersten Solarenergie-Boom der Welt ausgelöst!

Seitdem sind wir (pro Kopf gerechnet) Weltmeister bei Sonnenkollektoren! Was hindert uns daran, jetzt auch bei der thermischen Gebäudesanierung, die laut Fritz Unterpertinger, dem Geschäftsführer der Energieagentur bis zu 80 % Energiegewinn bringt, Weltmeister zu werden? Genau so wie beim Ausbau der erneuerbaren Energiequellen wie Kleinwasserkraft, Photovoltaik, Windenergie und Biomasse!

"Das wäre ein tolles Konjunkturprogramm, das bis zu 80.000 neue Jobs schaffen könnte." meinte Bauernbundchef Fritz Grillitsch erst kürzlich in der KRONE dazu. Ist das nicht viel intelligenter, als weiterhin hunderte Millionen an Euratom und wie im Mittelalter Ablassgelder für CO²-Emissionen zu zahlen? Lasst uns doch eine Volksabstimmung darüber machen! Euratom und Ablasszahlungen oder ENERGIEWENDE JETZT?

Jetzt ist der Austritt aus Euratom noch möglich, nach der zweiten Abstimmung der Iren über den EU-Vertrag von Lissabon eventuell nicht mehr. Auch deshalb muss dieser, bereits in drei Volksabstimmungen abgelehnte EU-Vertrag endlich begraben werden!

Karl W. Nowak, BIONIERE Österreichs

Mi, 21. Januar 2009 Kronen Zeitung – Das Freie Wort

Vernichtung des Bauernstandes!

Samstag, 17. Januar 2009 um 00:00 Uhr |

Die gründliche Demontage unserer Demokratie und unserer Bürgerrechte geht schnell voran. Kein Tag vergeht ohne Botschaften des Niederganges in vielen Bereichen der Gesellschaft. Allen voran betrifft es neben den Banken die österreichischen Bauern. Der Bauernstand ist der Grundpfeiler jeder Gesellschaft, egal welcher Kultur diese auch angehört. Zerstört man diesen Pfeiler, geht alles zugrunde.

Milliarden für die Zocker

Donnerstag, 15. Januar 2009 um 00:00 Uhr |

Wenn geschädigte Sparer, die durch die Spekulationsgeschäfte ihrer Bank ihr halbes Vermögen verloren haben, ihr Geld zurück haben wollen, dann werden sie mit einem feuchten Händedruck abgespeist. Die Banken hingegen und deren millionenschwere

NATO-Mitglied friedlicher als Österreich

Mittwoch, 07. Januar 2009 um 00:00 Uhr |

Was für eine verrückte Welt: Das Parlament des neutralen Österreichs bewilligte erst kürzlich (trotz katastrophalem Geldmangel beim Bundesheer) die Verlängerung aller Auslandseinsätze unserer Soldaten, während im NATO-Mitgliedsland Tschechien genau das Gegenteil entschieden wurde. Damit verhält sich Tschechien derzeit eindeutig friedlicher als das neutrale Österreich!

Volksabstimmungen in Österreich werden nach wie vor mit allen Mitteln verhindert!

Montag, 29. Dezember 2008 um 00:00 Uhr |

Sehr geehrte Frau Dr. Flemming! Da ich Sie als Obmann der Umweltorganisation „Bruder Baum“ als kompetente und anständige Umweltministerin kennen lernen durfte, will ich Ihnen zugestehen, dass Sie das, was Sie am 6. 12. 08. in der Kronen Zeitung geschrieben haben, auch tatsächlich glauben. Faire Volksabstimmungen in Österreich werden nämlich nach wie vor mit allen Mitteln verhindert!

Wie Sie wissen, gab es in Österreich ja erst eine einzige, halbwegs faire Volksabstimmung, und das war bereits vor 30 Jahren. Seitdem verstecken sich die Politiker immer mehr hinter zweifelhaften Gutachten selbst gewählter „Experten“. Wirklich unabhängige Verfassungsjuristen wie die bekannten Universitätsprofessoren Klecatsky und Schachtschneider, die schlüssig nachgewiesen haben, dass der EU-Vertrag von Lissabon in mehrfacher Hinsicht eine Gesamtänderung der österreichischen Bundesverfassung bewirken würde, werden bekämpft, belächelt oder überhaupt ignoriert!

Drittens aber – und das ist das Schlimmste – wurde Ende 2007 der Artikel 50 der Bundesverfassung derart geändert, dass Verfassungsanpassungen durch Staatsverträge nicht mehr als Verfassungsänderungen gelten und damit auch keiner Volksabstimmung mehr bedürfen, ja nicht einmal mehr als Bundesgesetz beschlossen werden müssen! Deshalb wurde der für Österreich so einschneidende „EU-Reformvertrag“ auch gar nicht mehr als Bundesverfassungsgesetz beschlossen, sondern bloß in einem schäbigen Genehmigungsverfahren!

Andernfalls wäre die jüngste Begründung des Verfassungsgerichtshofes für seine Unzuständigkeit in Sachen EU-Reformvertrag nämlich kaum zu erklären: „Nach Artikel 140 B-VG können allein Bundes- (oder Landes-) Gesetze Gegenstand der Prüfung (durch den VGH) sein. Beim angefochtenen Genehmigungsbeschluss des Nationalrates handelt es sich aber NICHT um ein Bundesgesetz ...“

Das ist eine Bankrotterklärung! Die obersten Verfassungshüter schicken Bürger, die auf ihr Recht auf eine Volksabstimmung pochen, einfach zum „Salzamt“! Wenn das Recht wieder vom Volk ausgehen soll, müssen wir es uns also selbst zurückholen! Mutige VORBILDER aus dem Volk müssen voran gehen, bis daraus eine Massenbewegung wird, die nicht mehr ignoriert werden kann!

Deshalb haben sich am 7. 12. 08. in Wien eine Reihe von besonders engagierten Aktivistinnen und Aktivisten aus den Initiativen „Bruder Baum“, „Neutrales freies Österreich“ und „Rettet Österreich“ getroffen und gemeinsam eine völlig neuartige Bürgerbewegung ins Leben gerufen, die „BIONIERE“. Die Vision der BIONIERE: Ein immerwährend neutrales, soziales und gentechnikfreies Österreich mit Volksabstimmungen nach Schweizer Muster durch Vorbilder mit Zivilcourage!

Karl W. Nowak, Mitbegründer der BIONIERE Österreichs

29. Dezember 2008 Kronen Zeitung – Das Freie Wort